Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 2011)

der Fa. Schöne Wärme KG
Eppendorfer Weg 31
20259 Hamburg

I. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Werk verlassen hat.
Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens der Fa.SCHÖNE WÄRME KG liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.
Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von der Fa.SCHÖNE WÄRME KG nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Von der Fa. SCHÖNE WÄRME KG werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt. Teillieferungen sind innerhalb der von SCHÖNE WÄRME KG angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

II. Lieferumfang
Der Lieferumfang wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Fa.SCHÖNE WÄRME KG bestimmt.
Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.
Arbeiten, die nicht unmittelbar mit der in Auftrag gegebenen Leistung stehen, wie z.B. bauliche Umbauarbeiten, Elektroarbeiten, Malerarbeiten, Schornsteinsanierungen usw. werden nur durchgeführt, sofern sie in der schriftlichen Auftragsbestätigung separat aufgeführt sind.
Sollten solche Arbeiten notwendig sein, so ist der Besteller für die Umsetzung bzw. für die Kosten verantwortlich.
Extraleistungen müssen abgesprochen, schriftlich festgehalten und gesondert abgerechnet werden.

III. Annullierungskosten
Tritt der Besteller von einem bereits erteilten Auftrage zurück, ohne dass ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht, kann die Fa. SCHÖNE WÄRME KG unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren, tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 20% des Verkaufspreises sowie 20% des vereinbarten Werklohnes für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

IV. Abnahme und Gefahrenübergang
Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand gemäß II AGB abzunehmen. Die Übergabe erfolgt grundsätzlich an dem Ort, an welchem der Vertragsgegenstand errichtet oder Werkarbeiten an dem Vertragsgegenstand ausgeführt werden sollen.
Auf Wunsch des Bestellers kann die Übergabe des Vertragsgegenstandes oder einzelner, genau zu benennender Teile hiervon auch in den Geschäftsräumen der Fa. SCHÖNE WÄRME KG erfolgen. Soll die Übergabe an einem dritten Ort stattfinden, ist dieses bei Vertragsschluss oder später gesondert schriftlich zu vereinbaren. Die Gefahr der Versendung an den zu bezeichneten Ort trägt in diesem Falle der Besteller. Sobald der Vertragsgegenstand zur Übergabe an den Besteller bereit steht, teilt die Fa. SCHÖNE WÄRME KG dieses dem Besteller mit. Bleibt der Besteller mit der Abnahme des Vertragsgegenstandes länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so ist die Fa. SCHÖNE WÄRME KG nach Setzung einer Nachfrist von weiteren 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des vereinbarten Preises nicht imstande ist. Im Falle der Übergabe des Vertragsgegenstandes in den Geschäftsräumen der Fa. SCHÖNE WÄRME KG oder an einem dritten Orte geht die Gefahr mit Übergabe an den Besteller auf diesen über. Bei Werkarbeiten geht die Gefahr mit Abnahme durch den Besteller auf diesen über. Erklärt der Besteller, er werde die ihm angebotene Werkleistung nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über.

V. Preisänderungen
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefer- bzw. Errichtungstermin mehr als 4 Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung oder der Erstellung des Werkes die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist die Fa. SCHÖNE WÄRME KG berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung/Erstellung nicht nur unerheblich übersteigt. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen.

VI. Gewährleistung
Die Fa. SCHÖNE WÄRME KG übernimmt in der folgenden Weise die Haftung für Mängel im Vertragsgegenstand:
Während eines Zeitraumes von 6 Monaten nach Übergabe der Ware / Abnahme des Werkes hat der Besteller einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Kann die Fa. SCHÖNE WÄRME KG einen ihrer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Natürlicher Verschleiß ist in jedem Falle von der Gewährleistung ausgeschlossen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet Fa. SCHÖNE WÄRME KG nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die Fa. SCHÖNE WÄRME KG behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Zahlung vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. SCHÖNE WÄRME zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch die Fa. SCHÖNE WÄRME KG gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch die Fa. SCHÖNE WÄRME KG schriftlich erklärt wird.
Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern; er tritt der Fa. SCHÖNE WÄRME KG jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen der Fa. SCHÖNE WÄRME KG und dem Besteller vereinbarten Preises (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Fa. SCHÖNE WÄRME KG, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichtet sich die Fa. SCHÖNE WÄRME KG, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht im Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, kann die Fa. SCHÖNE WÄRME KG verlangen, dass der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Werden Liefergegenstände mit anderen, nicht der Fa. SCHÖNE WÄRME KG gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt die Fa. SCHÖNE WÄRME KG das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Besteller verwahrt das Miteigentum für die Fa. SCHÖNE WÄRME KG.
Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat der Besteller die Fa. SCHÖNE WÄRME davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und ihr alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung ihrer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte und Dritte sind auf das Eigentum der Fa. SCHÖNE WÄRME KG hinzuweisen.
Die Fa. SCHÖNE WÄRME KG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als der Wert ihrer zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt.

VIII. Haftung aus Delikt
Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen der Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen der Fa. SCHÖNE WÄRME KG.

IX. Zahlungsbedingungen
In Anzeigen, Postwurfsendungen, Katalogen und sonstigen Werbeträgern enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
Wenn nicht ausdrücklich anders festgelegt, sind die vereinbarten Preise pauschale Festpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In besonderen Festlegungen können insbesondere zusätzliche Sonderleistungen ausgewiesen werden, die gesondert individuell je nach Art der Sonderleistung ebenfalls pauschal oder nach Aufwand abgerechnet werden. Nicht vom ursprünglichen Vertragsumfang gedeckte Zusatzleistungen und nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen werden jeweils gesondert nach Aufwand berechnet.
Sämtliche vereinbarten Preise, Werklöhne und Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übernahme / Abnahme fällig. Scheckzahlungen gelten erst nach Einlösung als Zahlung.
Verzugszinsen berechnet die Fa. SCHÖNE WÄRME KG mit 3% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Fa. SCHÖNE WÄRME KG eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von der Fa. SCHÖNE WÄRME KG nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

X. Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Amtsgericht Hamburg zu erheben. Die Fa. SCHÖNE WÄRME KG ist daneben berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

XI. Sonstiges
Übertragung von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit der Fa. SCHÖNE WÄRME KG geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Fa. SCHÖNE WÄRME KG. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden,
so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.


Zusatzbedingungen für den Versand

I. Rechnungsstellung bei Versand
Ihre Ware erhalten Sie in der Regel gegen offene Rechnung: Sie können sich vor Rechnungs- ausgleich von der Warenqualität überzeugen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Unsere Forderungen können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen aufgerechnet werden.

II. 14 Tage Rückgaberecht
Falls ein Artikel nicht Ihren Erwartungen entsprechen sollte, können Sie ihn innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückgeben. Voraussetzung ist, dass Sie die Ware unbenutzt und in einwandfreiem Zustand in der Originalverpackung frei Haus zurücksenden.

III. Gültigkeit
Wir liefern in der hier genannten Weise. Abweichende Bedingungen des Bestellers können wir nicht anerkennen, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen.

IV. Liefer-Service
Alle vorrätigen Artikel werden wir, bei einem Bestelleingang bis 16:00 Uhr, noch am gleichen Arbeitstag auf den Versandweg bringen. So wird die Ware fast immer innerhalb der nächsten 1 – 2 Werktage per Paketdienst bei Ihnen angeliefert.

V. Lieferung
Wir liefern im gesamten Bundesgebiet alle Aufträge zuzüglich Versandkosten. Pakete bis 31,5 kg werden per Paketdienst angeliefert. Pakete über 31,5 kg werden per Spedition zu- gestellt. Die Versandkosten richten sich nach der Größe und nach dem Gewicht der bestellten Artikel. Wir versenden mit Hermes. Die Preise für den Versand entnehmen Sie bitte unter www.hlg.de. Für Bearbeitung, Verpackung und Versicherung berechnen wir eine geringe Spesenpauschale von Euro 3,25. Großvolumige oder sperrige Produkte werden aufgrund des einfacheren und preisgünstigeren Transports zum Teil zerlegt bei Ihnen angeliefert. Wir behalten uns vor, unsere Artikel nur in handelsüblichen Mengen abzugeben.

VI. Änderungen
Änderungen im Design bzw. technische Weiterentwicklungen unserer Produkte sind möglich.

VII. Garantie
Sie erhalten auf unsere Produkte 24 Monate Mindestgarantie für Material- und Ver- arbeitungsfehler, die wir entweder durch Reparatur, Gutschrift oder Austauschlieferung beseitigen. Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, werden durch die Garantie nicht abgedeckt. Daneben gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

VIII. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

IX. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hamburg.

IIX. Datenschutz
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert, auch für eigene Werbezwecke verarbeitet und ihre Namen, Titel und Adressdaten an ausgewählte Unternehmen weitergegeben, sofern wir glauben, dass deren Angebot für unsere Kunden von Interesse sind. Bei der Datenverarbeitung und –übermittlung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Hinweis: Der weiteren Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken können Sie jederzeit widersprechen durch Mitteilung an: Schöne Wärme KG Eppendorfer Weg 31 20259 Hamburg oder per E-Mail an: mail@schoene-waerme.com

 

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Schöne Wärme KG. Hamburgs Ofenstudio